Filmtitanen gegen Digitalriesen: Die Schlacht um SOPA.

Seit Wochen begegnet mir der Hashtag #SOPA in meiner Timeline. Zunächst haben nur die US-amerikanischen BloggerInnen und Medien darüber geschrieben, seit Kurzem ziehen deutschsprachige (Netzpolitik-)Blogs und Medien nach. So gab’s heute z.B. bei Deutschlandradio Kultur in der Sendung „Breitband“ einen Beitrag zum Thema.
 

Worum geht’s bei SOPA? SOPA, oder der „Stop Online Piracy Act“ , ist ein US-Gesetzesentwurf, der es US-amerikanischen UrheberrechtshalterInnen ermöglichen soll, der Verbreitung urheberrechtlich geschützten Contents einen Riegel vorzuschieben. Was auf den ersten Blick als eine peinlich rückwärtsgewandte, aber erfolgreiche Einflusssnahme der Film- und Musik-Lobby erscheint, könnte in Wahrheit zu einer massiven Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet führen. So können US-amerikanische Gerichte auf Anordnung des US-Justizministeriums in den USA ansässige Unternehmen wie Google dazu bringen, Seiten, die mutmasslich gegen US-amerikanisches Urheberrecht verstossen, nicht mehr in den Suchergebnissen anzuzeigen – auch ausserhalb der USA. Auf diese Weise würde die US-Rechtsordnung bspw. auch in den europäischen Rechtsraum eindringen. Wenn SOPA  kommt, wird dies also fürs Web weltweit Folgen haben.

Neben NetzaktivistInnen protestieren auch Google, Facebook, Ebay, Wikipedia, Paypal und Amazon gegen SOPA, da ihr Geschäft unter dem Gesetz stark leiden würde. Der öffentliche Gegenwind, der SOPA ins Gesicht weht, ist so gross, dass sich laut FAZ sogar Pro-SOPA-Unternehmen wie Nintendo und Sony vom Gesetz distanziert haben sollen. Reddit hat für den 18.01.12 sogar angekündigt, ihren US-NutzerInnen an diesem Tag nur eine schwarze Seite anzuzeigen mit einer Aufforderung, den Protest gegen SOPA zu unterstützen.Heute gab es für die Anti-SOPA-Protestfraktion sogar Unterstützung aus dem weissen Haus; Victoria Espinel, eine Angehörige des Obama-Stabs, äussert sich laut L.A. Times und Forbes folgendermassen:

„While we believe that online piracy by foreign websites is a serious problem that requires a serious legislative response, we will not support legislation that reduces freedom of expression, increases cybersecurity risk, or undermines the dynamic, innovative global Internet. „

Diese Aussage bedeutet einen Punktsieg für die NetzaktivistInnen und die digitalen Riesen, ihr folgt jedoch eine weitere, welche die erste relativiert:

“That is why the Administration calls on all sides to work together to pass sound legislation this year that provides prosecutors and rights holders new legal tools to combat online piracy originating beyond U.S. borders”“

Es darf also davon ausgegangen werden, dass das Gesetz kommt – in welcher Form, wird in zehn Tagen am 24. Januar 2012 entschieden werden.

Hier ein paar wertvolle deutschsprachige Ressourcen zu dem Thema:

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